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Sonntag, 24. Mai 2009
// Magazin

Choose your Weapon of Choice

Von: Klaus Buchholz

Zwischen 4. und 7. Juni 2009 wird das Parlament der Europäischen Union gewählt. 375 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, aus den insgesamt 736 Abgeordneten die für sie jeweils Richtigen zu wählen. Die Europäischen Parteien im Überblick.

Am 7. Juni hat der wahlberechtigte Teil der Bevölkerung in Österreich und in Deutschland erneut die Gelegenheit, seine Abgeordneten für das EU - Parlament zu wählen. Das Besondere und innerhalb der Europäischen Union bisher Einzigartige dabei ist: Erstmals dürfen Wähler und Wählerinnen in Österreich schon ab dem 16. Lebensjahr ihre Stimmen abgeben.

Zukunftsängste vs. Deinteresse
Ein Umstand, der in mehrfacher Hinsicht den wahlwerbenden Parteien Grund zur Hoffnung bietet. Denn diese präsentieren sich nun nicht nur verstärkt in Richtung Jugend, sondern versuchen gleichzeitig auch, gemeinsam mit der EU selbst, möglichst viele (junge) Menschen davon zu überzeugen, am Wahltag auch wirklich zu wählen. Ein historischer Moment könnte sich anbahnen, Ergebnis ungewiss. Der Gang zur Urne wurde in Österreich nämlich seit 1996 (67,7 Prozent) von immer weniger Wahlberechtigten unternommen: 1999 waren es noch über 49 Prozent, 2004 jedoch gaben lediglich knappe 45 Prozent ihre Stimme ab.

Auch das europäische Parlament versucht diesem Trend naturgemäß und mit eigenen Mitteln entgegenzuwirken. Auf der frisch polierten Website etwa erklärt es sich selbst, genauer gesagt,  warum es eine so wichtige Institution ist und warum ihre Legitimierung so relevant ist: "Ein Parlament, das in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend an Macht und Einfluss gewonnen hat. Ein Parlament, das Gesetzgeber, Kontrolleur und Forum der Meinungsbildung ist. Vom Parlament verabschiedete Gesetze betreffen wichtige Zukunftsfragen wie Energie, Finanzen, Zuwanderung und Sicherheit. "Es geht also um nichts Geringeres als die Zukunft. Ein großzügiger Rahmen, der all jene Fragen umfassen soll, mit denen sich europaweit vor allem auch junge Menschen in Ausbildung konfrontiert sehen.

Doch was denken eigentlich die Bürger der Europäischen Union  selbst? Welche Fragen sind für sie entscheidend, wenn es darum geht den politischen Entscheidungsträgern Verantwortung zuzusprechen? Den Ergebnissen des jüngst errechneten Eurobarometers (eine regelmäßig von der EU - Kommission durchgeführte öffentliche Meinungsumfrage in den Ländern der EU) zufolge, werden die an die Wahl geknüpften Erwartungen von der allgemeinen, wirtschaftlichen Krisensituation bestimmt. Arbeitslosigkeit (47 %), Wirtschaftswachstum (45 %) und Kaufkraft (41 %) sind laut Eurobaromter die drei großen Themen rund um soziale Sicherheit, mit denen sich die Bevölkerung der EU beschäftigt. Demgegenüber stehen wiederum 51 % der EU - Bürger, die sich laut der Umfrage gar nicht für die anstehenden Parlamentswahlen interessieren.

Erstwähler vs. "Second Order Elections"
Erfahrungsgemäß genießen die europäischen Oppositionspartei­en
bei Wahlen zum EU - Parlament auf nationaler Ebene Aufwind. Nicht selten haben sie es mithilfe ihrer Wählerschaft erreicht, den Regierungen der Nationalstaaten mindestens einen Denkzettel zu verpassen. "Second order elections" lautet der passende Fachbgegriff und bedeutet, dass protestierende Wähler vermeintlich unwichtigere Wahlgänge zum Abmahnen nationaler Parlamente nutzen. Eine treffsichere Prognose oder ein wahltechnisches Grundprinzip bedeutet dieses Phänomen allerdings auch nicht.
Insgesamt 17 EU - Abgeordnete werden im neu aufgeteilten EU - Parlament beispielsweise aus Österreich kommen. Bisher waren es 18, doch entsprechend dem EU - Vertrag von Nizza wird die Anzahl der Abgeordneten von 785 auf 736 verringert. Vielleicht sind es diese verhältnismäßig klein erscheinenden Zahlen, die teilweise den Eindruck erwecken, das EU - Parlament sei unbedeutender als das landeseigene Parlament. Hinzu kommt, dass viele Parteien dazu tendieren, die eigent­lich europaweiten Wahlkämpfe thematisch innerhalb der eigenen Landesgrenzen zu definieren – und das, obwohl ihre Parlamente im europäischen und damit auch nationalen Kontext vergleichsweise weniger Entscheidungsmacht besitzen und die Europa - Abgeordneten häufig aus den obersten Parteigremien selbst kommen.











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